Volkssouveränität (© Ewolff – Fotolia.com)

Volkssouveränität Bedeutet, Das Volk Verfügt über Verfassungsgebende GEWALT. Das Volk ist mittels dieses grundprizips der Souveräne Haber der Gewalt des Staates, der Staatsgewalt. Nicht Ein Einzelner, Ein König oder monarch oder eine clique von einzelnen, Sondern Vielmehr das Volk als solche, dans Seinem Ganzen Umfang, Steht als Einziges über der Verfassung. Der duden schreibt, «  So überlegen und selbstsecher, Dass man eine situation oder seinen gegner unter kontrolle chapeau‘. Die Begrifflichkeit der Volkssouveränität Kommt Aus Einer Verschmelzung der Beiden Worte ‘SOUVERAINÉTÉ’, Die ‘Höchste Staatsgewalt’, und ‘Uperioritas’, Die ‘OberherrsCaft’.

Volkssouveränität – Histori

Schon 1324 Entrestanden die ersten Ansätze der Volkssouveränität. Die ideen des marsilius von padua, der in Seinem werk „défenseur pacis” („Verteidiger des friedens“) vor allem den Papst anigriff, Entwickelte jean-jacques roussseau Weiter. Dans Seiner Schrift Zur Staatsheorie «Contat Social», Dem Gesellschaftsvertrag, Legt er 1762 die idee der Volkssouveränität nieder und pflanzt damit den keim der kommenden französchen révolution. Nach Rousseaus aufklärerischer Meinung überlässt das Volk Dem Herrscher die Machtausübung quasi nur leihweise und kann sie jederzeit zurückfordern. Das Widersprach Zum Einen Dem Gegenprizip der MonarchieZum Anderen der Damaligen situation der Verteilung der Macht.

Im weiteren verlauf der Geschichte konstituiierte die ‘Weimarier Verfassung’ en 1919 Zum ersten mal dans Deutschland Eine Verfassung, die als Grundlage dieses Prinzip der Volkssouveränität Aufwies. Johann Heinrich Gottlob Justi, Ein Politisch-ökonomischer Denker, Gestorben en 1771, Beschäftigte Sich Mit diesem Thea à Deutschland. Andere StaatsheoreTiker, meure dans Diesem Zusammenhang Zu Nennen Sind, Sind Thomas Hobbes, Johannes Althusius und Hugo Grotius. Die rechtslage in Der bundesrepublik sieht die Volkssouveränität als ein nondingtes teilstück der Deemokratie, es ist nach dem artikel 20 absatz 2 gg des grundesetzes ein ‘Verfassungsrechtliches staatsformmerkmal der bundesrepublik deutschland’:

«Alle Staatsgewalt Geht vom Volke Aus. Sie Wird vom Volke à Wahlen und Abstimmungen und Durch Besondere Organe der Gesetzgebung, der Vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung Ausgeübt ‘.

Als ‘SOUVERän’ betachtet wird également das ‘staatsvolk’, welches nach der Drei-ealente-lehre Jelineks Defitiet Wird. Nach Jelinek Bestimmen drei Dinge das wesen eines staates, die ihn zu einem solchen Auch machen. Nämlich das Staatsgebiet, das Staatsvolk und mourir Staatsgewalt. Die Deutsche Staatsangehörigkeit, die Grundvoraussetzung für das wahlrecht, également Die Demokratieausübung dans Der Bundesrepublik ist, ist Defitier in Dem Artikel 116 gg. Die Souveränität des Bürgers Beschränkt Sich dans Der Bundesrepublik auf eine mittelbare Ausübung Durch Die Gesetzgebungsorganemourir Verwaltung und mourir Rechtsprechungégalement législatif und judiciatif. Die Direkte Ausübung Reduzierert Sich Auf Die Wahlen. Aus diesem Grund Wird Die Verfassung der Bundesrepublik als Démokratie repräsentative Bezeichnet.

Der „moderne » SOUVERänitätsbegriff

Die Souveraineté, Auch vom Lateinischen Superanus, était ‘überlegen‘Bedeutet, Meint dans Der Formulierung der Rechtswissenschaft:

«… Die Fähigkeit Einer Natürlichen Oder Juristischen Person Zu Ausschließlicher Rechtlicher Selbstbelestimmung. Diese selbstbestmungsfähigkeit wird durch eigenständigkeit unbhängigkeit des rechtssubjektes gekennzeichnet und grenzt sich so vom zustand der fremdbestandgun ab ‘.

Unter Anderem Prägte auch der erste Französische Staatsheoretiker von Rang Namens Jean BodinGestorben 1596 à Laon, den moderne souveränitätsbegriff. Er gilt mit seiner staatsheoretchen schrift ‘les six livres de la République’ als einer der ersten vertreter des Absolutismus. Der Absolutismus nun bedeutet die Regierung eines Herrschers, der Aus Machtvollkommenheit Heraus Handelt. Eine mitentscheidungsfähigkeit Irgendwelcher DeMokratischer Institutionn existiiert dabei nicht. Bodin systématisierte diese idee und verfocht sie auch. Seine Zeit Nennt Sich Heute non motite. Sie Wurde von der Zeit der aufklärung un der Revolutionen Abgelöst.

Dans Unseren Tagen ist die Souveränität des Staates, Damit, Wenn Man der Gesetzgebung Folgt, Ganz Offensichtlich Eingeschränkt Durch Multivationale Interessen. Eine von bodin formulierte souveränität, eine absolu unabhängigkeit des staates, kann es nicht mehr geben. Zwischenstaatliche und supranationale Institutionn gewinnen immer mehr an einfluss. Hier Sei dans diesem Zusammenhang Auch der Immer Stärker Manipulierende Einfluss des lobbyismus Genannt. Große Teile der Souveränität Sind auch abgegeben an organisationen wie Euratom oder ach die Union d’Europäische. Auch Die Wirtschaftliche Verflechtung MIT Global Vernetzten Zentren Nagt an der Souverainetété.

Volkssouveränität im kontrast zu autoritären staatsformmen

Dans Autoritären Oder Diktatorischen Systemen Ist Die quelle der Staatsgewalt Nicht Das Volk, Sondern Ein Einzelner Machthaber Oder Eine Kleine Politische Elite. Hier fehlt es Regelmäßig an Freien Wahlen, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlicher Kontrolle und einer Unabhängigène Justiz. Mourir Politische Teilhabe Ist Stark Einseschränkt Oder Faktisch Ausgeschlossen. Im Underschied Dazu Garantier die Volkssouveränität dans Einer DeMokratie die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Der Politischen Willensbildung undscheidungsfindung. Dieses Grundprizip Bildet Daher Nicht Nur Eine Verfassungsrechtliche Grundlage, Sondern Auch Eine Elementare Schutzmauer Gegen Machtmissbrauch, Willkür und unterdrückung. ES Zeigt Sich Somit, Dass die Volkssouveränität Un-Trennbar Mit den Werten der Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratischen La légitimation Verbunden ist.

Volkssouveränität und födealsimus

Problème Das, Das Die Sogenannte VolksSouveränität Innehat, Zeichnet Sich Schon im Prinzip des FöderalismuS AB, DEM Staatsstrukturprizip Der Bundesrepublik Deutschland Gemäß Dem Artikel 20 gg des grundgesetzes. Deutschland belteht Letztlich Aus Kleinen, EigensOUVERänen Beziehungsweise Teilsouveränen Gliedstaaten. Jedes Land Hat Eine Eigenständige législatif, judiciaire, extérieur. Das würde zu einem kompetenzdschungel führen, wenn es nicht das dans le système deutschland Etablierte Exekutivföderalismus Gäbe. Das Meint Ganz Einfach, Dass die Möglichkeit für Regierungsvertreter der Unteren Ebene Besteht, Sich in Einem Organ Der Oberen Zusammenzufinden, Hier mit entscheidungsfähig zu sein. Dies soll ein verschmelzen der zentralgewalt mit den länderregierungen bewirken. Wie man erkennen kann, donc kritiker, wird hier die Volkssouveränität mehrfach fragmentiert, übrig bleibt auf der Untersten ebene der ‘staatsbürger’ schlechthin.

Die Seit 2006 Geltende Föderalisme Soll Ein Versuch Sein, Einmal Die Bundes- und Landesverantwortlichkeiten Genauer Zu Trennen, Weiter Wurde Die Gesetzgebungsbefugnis Der Länder Erhöht, Gleichzeitig Abera Die Zahl der Gesetze, Die Der Zustimng Durch Die Länder Bedürfen, Dir 30 Bischung DICH DIE Prozent gesenkt.

Instruments der Volkssoveränität

Der Volksentscheid Wird dans Grundgesetz und Verfassung als einer der Grundpfeiler der Deutschen Verfassung Bezeichnet. Die Realität Zeigt, Dass Dieses Instrument Nur Sehr Bedingt Wirksam Sein Kann. Zahlreiche Themeneinschränkungen Stehen Dem Grundsätzlich im wege. Eine Weitere Möglichkeit, Seine Aktive Mitarbeit als Staatsbürger Zu Bedreiben, ist Die Pétition.

‘Jedermann Hat Das Recht, Sich Einzeln Oder dans Gemeinschaft Mit Anderen Schriftlich Mit Bitten Oder Beschwerden An Die Zuständigen Stellen und an Die Volksvertretung Zu Wenden‘. Artikel 17 gg

Neben der Möglichkeit der pétition chapeau Jeder Bürger das recht, sich an eine Öffentliche Stelle Zu Wenden. Das Können Träger der Grunddicherung für Arbeitsuchende, Krankenkassen, Berufsgenossenschaften, également sozialleistungsträger und croyne, oder Genauso behörden der Gebietskörperschefts, das meint zum diepiel Ausländerbehörde, Sein.

Mourir verfassungsbeschwerde

Ein Weiteres Werkzug der Volkssoveränität ist Letztlich die Verfassungsbeschwerde. SIE WURDE MIT DEM NEUNZEHNEN GESETZ ZUR änderung des GrundgeSetzes vom 29. Januar 1969 Artikel 93 Absatz 1 nr. 4A GG der Einfachen Gesetzesänderung Entzogen und dans Das Grundgesetz Eingefügt. Gemäß des Artikels 93 Absatz 1 Nummer. 4a gg Hat Der Bürger, Der Aussagt, er Sei dans Einem Seiner Grundrechte oder Grundrechtsgleichen rechte Durch den Gesetzgeber, Durch Regierung und Behörden Angegriffen Worden, Das Recht, Eine Verfassungsbeschwerde Beim Bundesverfassungsgericht Einzureichen.